Bundestag Spiegelung - Quelle: Carsten Müller

Bundestagssitzungswoche

Eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin beginnt für mich Sonntagabend oder Montagmorgen auf dem Braunschweiger Bahnhof, wenn ich mit dem Zug in die Hauptstadt reise. Das passiert etwa in 20 bis 22 Wochen pro Jahr. Die anderen Wochen des Jahres sind der Wahlkreisarbeit vorbehalten – dann nehme ich viele Termine in Braunschweig wahr, führe zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern und habe ein offenes Ohr für ihre Kritik, Anmerkungen und Probleme.

Im Gegensatz zu dieser Wahlkreisarbeit, die ich weitgehend frei planen und gestalten kann, ist der terminliche Gestaltungsspielraum in Bundestags-Sitzungswochen viel enger. Die Abläufe dort sind relativ festgelegt, es gibt nur selten Abweichungen vom Rahmenplan. Der Arbeitsaufwand in einer Sitzungswoche beläuft sich für mich auf etwa 65 bis 70 Stunden.

Grundsätzlich haben wir von Dienstag bis Freitag Präsenztage. Das heißt: Wir müssen da sein! Deshalb muss ich mich an diesen Tagen in eine offizielle Anwesenheitsliste eintragen, die vom Bundestagspräsidenten geprüft wird. Fehlt meine Unterschrift, gelte ich als abwesend. Das wiederum führt zu einer Reduzierung meiner Abgeordnetenentschädigung.

Montag
Mein erster Weg in Berlin führt mich am Montag in der Regel in mein Büro. Hier bespreche mit meinen Mitarbeitern die anstehende Woche und bearbeite meine Post, führe Telefonate oder thematische Gespräche und plane meine Termine.

Aufgrund des sehr engen Terminplans in einer Sitzungswoche finden am Montagnachmittag Sondertermine des Bundestages wie öffentliche Anhörungen der Fachausschüsse oder Sitzungen von Enquete-Kommissionen statt.

Beschlossen wird der Montag ab 19:30 Uhr mit der Sitzung der niedersächsischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. Hier werden die Themen mit niedersächsischem Bezug besprochen. Diese Sitzungen dauern bis ca. 22:00 Uhr.

Dienstag
Am Dienstagmorgen klingelt der Wecker früh, denn gegen 7:30 Uhr warten bereits die ersten parlamentarischen Frühstücksgespräche mit Vertretern von Verbänden, Institutionen, Gewerkschaften oder Unternehmen. Dabei werden aktuelle Entwicklungen oder konkrete Gesetzesvorhaben beleuchtet und diskutiert. Da der Zeitrahmen sehr knapp bemessen ist, wird sehr offen gesprochen.

Danach geht es für mich dann weiter in die CDU/CSU-Arbeitsgruppe „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“. Hier besprechen wir spezifische Themen, bereiten die Ausschusssitzung am nächsten Tag vor oder kommen mit Gästen zu unterschiedlichen Fragestellungen ins Gespräch. Parallel dazu tagen auch die Arbeitsgruppen „Wirtschaft und Energie“ sowie „Auswärtiges“. Auch wenn ich hier „nur“ stellvertretendes Mitglied bin, versuche ich, regelmäßig an diesen Sitzungen teilzunehmen und mich einzubringen.

Der nächste Termin wartet gegen 14:00 Uhr auf mich – es kommt der „Parlamentskreis Mittelstand (PKM)“ zusammen, wo wir die aktuellen Themen und Gesetzesvorhaben der Woche aus wirtschaftspolitischer Sicht betrachten. Ab 15:00 Uhr tagt an jedem Dienstag in Sitzungswochen die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Daran nehmen alle Abgeordneten teil. Je nach Themenlage dauern diese Sitzungen bis etwa 18:00 Uhr.

Am Abend stehen für mich zuerst Büroarbeit, Terminvorbereitungen und Telefonate auf dem Programm, ehe es später zu einem Abendtermin geht. Zu solchen Parlamentarischen Abenden laden Verbänden, Institutionen, Gewerkschaften oder Unternehmen. Meistens wird eine Gesetzesinitiative bzw. ein aktuelles Thema in den Mittelpunkt gestellt und mit Experten diskutiert. Da ich mir als Abgeordneter vor einer Entscheidung ein umfassendes, möglichst ausgewogenes Bild verschaffen will und muss, trifft man mich auf ganz unterschiedlichen Veranstaltungen.

Mittwoch
Wie bereits der Dienstag, beginnt auch der Mittwoch mit einem Arbeitsfrühstück. Ab 9:00 Uhr tagen traditionell die Ausschüsse des Bundestages – die eigentlichen Arbeitsorgane des Parlaments. So auch der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, in dem ich ordentliches Mitglied bin. Hier beraten wir Gesetzentwürfe, Anträge sowie aktuelle Themen und Entwicklungen oder führen Anhörungen und Fachgespräche durch.

Am Mittwochnachmittag ab 13:00 Uhr tagt zum ersten Mal das Plenum. Am Anfang steht die Befragung der Bundesregierung. Hier haben alle Parlamentarier Gelegenheit, die Vertreter der Bundesregierung direkt zu befragen. Zudem finden Aktuelle Stunden, die die Fraktionen beantragen können, statt.

Für mich heißt es am Mittwochnachmittag, Büroverpflichtungen nachzukommen, Gespräche mit Besuchergruppen, Journalisten oder Interessenvertretern zu führen, Termine vorzubereiten, und, und, und…

Der Tag endet in der Regel wieder mit einem Parlamentarischen Abend mit Diskussionen und Gesprächen zu unterschiedlichen Themen und Schwerpunkten.

Donnerstag
Auch der Donnerstag beginnt in fast jeder Sitzungswoche mit einem parlamentarischen Arbeitsfrühstück. Pünktlich um 9:00 Uhr müssen wir damit aber fertig sein, weil der Bundestagspräsident dann die Plenarsitzung eröffnet. Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung ist eine Sitzungsdauer bis spät in die Nacht nicht selten. Die sogenannte Kernzeit ist die Zeit zwischen 9:00 und 12:00 Uhr – dann werden die wichtigsten Vorlagen und Themen diskutiert. In diesem Zeitfenster sollte jeder Abgeordnete im Plenarsaal sein.

Eine Anwesenheit im Plenum auch nach der Kernzeit ist leider nicht immer möglich, weil ich auch während dieser Zeit anderen terminlichen Verpflichtungen nachkommen muss. Es tagen die Soziologischen Gruppen meiner Fraktion, es finden Berichterstattergespräche statt, Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis wollen mit mir sprechen oder es kommen die Parlamentariergruppen zusammen. Da es meinen Kolleginnen und Kollegen genauso geht, kann es sein, dass der Plenarsaal zwischenzeitlich auch mal etwas weniger besetzt ist. Wichtig ist aber, dass jeder Abgeordnete seine Abwesenheit gegenüber der Fraktion begründen muss.

Am Donnerstagabend finden die letzten parlamentarischen Abende der Sitzungswoche statt.

Freitag
… und wieder Arbeitsgespräche beim Frühstück – wie bereits am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag.

Das Plenum startet um 9:00 Uhr. Im Gegensatz zum Donnerstag ist die Tagesordnung am Freitag jedoch kürzer – es wird in der Regel bis etwa 16:00 oder 17:00 Uhr getagt. Anschließend werden im Büro die letzten Dinge geregelt und die nächste Woche besprochen. Danach geht es für mich zurück nach Braunschweig, um die ersten Wahlkreistermine wahrzunehmen. Viele Orts- und Kreisverbände sowie Vereine nutzen die Freitagabende und das Wochenende, um ihren Abgeordneten einzuladen und sich über Neues aus Berlin berichten zu lassen.

Dies war nur ein kurzer zeitlicher Abriss einer typischen Sitzungswoche im Deutschen Bundestag. Im Großen und Ganzen kaum berücksichtigt sind die alltägliche Büroarbeit, die Beantwortung von Bürgerbriefen und -mails, Telefonate, Besprechungen mit Mitarbeitern, die Zeit für die vertiefende Einarbeitung in Fachthemen, die inhaltliche Ausarbeitung von Papieren, das tägliche Pressemonitoring, der Kontakt in den Wahlkreis usw. All diese Aufgaben finden zwischen den oben genannten Terminen statt.