Carsten Müller im Plenum

Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum Bericht des 5. Untersuchungsausschuss (Abgas)

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 

Wir brauchen gar nicht darum herumzureden: Der von Automobilherstellern begangene Betrug, die Tricksereien und Täuschungen durch die Verwendung von verbotenen Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung ist nicht stark genug zu kritisieren. Das hat einen solchen Vertrauensverlust in die insbesondere für unser Land so wichtige Automobilindustrie herbeigeführt, wie wir ihn, jedenfalls mit Blick auf die Automobilindustrie, in der Vergangenheit noch nie zu verzeichnen hatten. 

Ich bin besonders erschüttert darüber, dass das nicht nur – das ist heute verschiedentlich angesprochen worden – zu einer enormen Verunsicherung bei den Eigentümern von Kraftfahrzeugen geführt hat, sondern eben auch – ich komme, wie mein Vorredner aus der Unionsfraktion, Uwe Lagosky, aus dem Braunschweiger Land – zu einer dramatischen Verunsicherung bei Beschäftigten

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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum Kühlmitteleinsatz in Kfz-Klimaanlagen

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Das ist ein an sich wichtiges Thema, das man sachlich diskutieren muss.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Dem, verehrter Herr Kollege Lenkert, sind Sie überhaupt nicht gerecht geworden. Leider zieht sich Ihre Art der Diskussion durch die gesamte Beratung. Es mutet geradezu grotesk an, wenn ...

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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum Klimaschutz

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich will – die Frau Kollegin Staatssekretärin hat das eben richtigerweise gemacht – einen zentralen Punkt dieser Debatte noch einmal unterstreichen. Die beiden Kolleginnen der Oppositionsfraktionen haben unter anderem auf die Frage abgehoben, in welchem Umfang die KfW die Kohletechnologie finanziert. Richtig, sie tut das in einem Umfang von 3,3 Milliarden Euro...

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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zu unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch von PKW

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

In meiner Heimatregion Braunschweig/Wolfsburg spreche ich im Moment mit vielen besorgten Menschen, mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Volkswagen, mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Zulieferern, auch mit Leuten, die mit dem Volkswagen-Konzern und der Branche gar nichts zu tun haben, aber trotzdem besorgt sind.

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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zur Nuklearaen Abrüstung

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

Frau Kollegin Höger, dann wollen wir einmal Ihren Versuch der parlamentarischen Volksverdummung eindämmen. Sie haben nämlich dem Parlament und der Öffentlichkeit verschwiegen, worum es in Wahrheit bei der UN-Resolution geht. Bei der UN-Resolution geht es um Untersuchungen zur Schädlichkeit des Einsatzes von Uranmunition.

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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum Elektromobilitätsgesetz

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Die Frau Staatssekretärin hat den aus meiner Sicht zentralen Dreiklang eben schon betont: Klimaschutz, Energiewende, Elektromobilität. Unter dieser Überschrift diskutieren wir heute. Ich finde, es ist außergewöhnlich begrüßenswert, dass wir heute mit dem E-Mobilitätsgesetz vernünftige und verlässliche Anreize setzen und geeignete Rahmenbedingungen schaffen. Die Umsetzung geschieht dann durch die konkrete Politik vor Ort.

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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages in der Aktuellen Stunde zum Klimaschutz

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

In einer Aktuellen Stunde und bei knapper Redezeit muss man die Dinge ein bisschen zuspitzen. Deswegen will ich meine Rede einmal wie folgt einleiten: Der 3. Dezember 2014 war ein exquisit guter Tag für den Klimaschutz und ein besonders guter Tag für die Energieeffizienz; dafür, meine Damen und Herren, danken wir dieser Bundesregierung besonders intensiv.

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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages "Atomwaffen ächten"

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Wir haben heute den Antrag einer Fraktion zu beraten, die in Abrüstungsfragen intern tief zerstritten ist. Sie streiten sich im Moment außerordentlich lebhaft darüber, ob sich Deutschland an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen beteiligen soll oder nicht. Dieser Streit zeigt einmal mehr: Ihnen geht es überhaupt gar nicht um die Sache.

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Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum IPCC-Weltklimabericht

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Richtig ist: Der Klimawandel hat nicht nur diese Debatte fest im Griff, sondern auch unseren gesamten Planeten. Das sehen wir an einer Anzahl dramatischer Naturereignisse gerade in jüngerer Vergangenheit. Schmelzende Gletscher, dramatische Hochwassersituationen, ungewöhnlich lang anhaltende Dürreperioden in einigen Teilen der Welt und Wetterextreme im Allgemeinen beschäftigen uns und die Öffentlichkeit. Deutschland nimmt – das ist allerdings genauso wichtig – beim Klimaschutz ohne Zweifel eine Vorreiterposition ein.

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