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Report Berlin 17/2018
Veröffentlicht am 8. November 2019Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, in diesem Herbst eine Bestandsaufnahme zur Arbeit der Großen Koalition vorzunehmen. Wir haben uns viel vorgenommen, wir haben viel erreicht, wir haben aber auch noch viel zu tun. Die Habenseite kann sich sehen ...
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Batterie-Projekt der TU Braunschweig erhält Bundesförderung
Veröffentlicht am 8. November 2019Die Technische Universität Braunschweig erhält im Rahmen des Verbundprojekts Multiskalenansatz zur Beschreibung des Rußaufschlusses bei extrusionsbasierter Disperigierung von Lithium-Ionen-Batteriesuspensionen (MultiEx) eine Förderung des Bundes in Höhe von rund 522.000 Euro. Das teilte das Bundesmi...
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Rede in der Aktuellen Stunde "Gegen Hassrede und Hasskriminalität"
Veröffentlicht am 7. November 2019Herr Präsident! Meinungsfreiheit ist das Fundament einer offenen und freiheitlichen Gesellschaft. Meinungsfreiheit erscheint uns heute oftmals als selbstverständlich. Dabei ist sie hart erkämpft worden. Wenn wir heute diese Debatte führen, dann sollten wir auch daran denken, dass buchstäblich nur ...
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Winkelmeier-Becker/Müller: Hassrede und Hasskriminalität konsequent verfolgen - NetzDG zeitnah weiterentwickeln
Veröffentlicht am 7. November 2019Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Deutsche Bundestag heute in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Gegen Hassrede und Hasskriminalität – Für eine offene und freiheitliche Gesellschaft“ beraten. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elis...
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Report Berlin 16/2019
Veröffentlicht am 25. Oktober 2019Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, nicht erst seit Montag, als eine Lesung von Thomas de Maizière in Göttingen von linken Aktivisten blockiert wurde, stellt sich die Frage: Wie ist es um die Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt? Am Mittwoch fand dazu eine Aktuelle Stunde im Plenum st...
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Versprechen gehalten – Soli wird für Millionen Steuerzahler abgeschafft
Veröffentlicht am 24. Oktober 2019
Anlässlich der heutigen ersten Beratung des Gesetzentwurfs zur Rückführung des Solidaritätszuschlags im Deutschen Bundestag erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Wir halten unser Versprechen: Der 1995 eingeführte Solidaritätszuschlag wird in einem ersten Schrit...
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Bundesministerium fördert Mobilitätsprojekte in Braunschweig
Veröffentlicht am 22. Oktober 2019Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert in Braunschweig aktuell 39 Projekte mit einer Gesamtsumme von rund 25 Millionen Euro. Das geht aus der aktuellen Förderlandkarte des Ministeriums hervor. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller erklärt dazu: „...
