Weiße Flecken beim Breitbandausbau werden beseitigt

Veröffentlicht am 25. Juli 2018

Anlässlich der Überarbeitung der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Deutschland durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

„Der Relaunch der Breitbandförderung wird die noch verbliebenen weißen Flecken beim Breitbandausbau beseitigen. Bereiche mit einer verfügbaren Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s werden beim unmittelbaren Anschluss an das Gigabitnetz unterstützt. Sind die kommunalen Ausschreibungsverfahren auf Kupferkabel ausgerichtet und noch nicht beendet, können sie noch bis Jahresende auf Glasfaser umgestellt werden. Der Bund wird seinen Förderanteil für Kommunen unmittelbar aufstocken. Zudem hebt der Bund den Förderhöchstbetrag für einzelne Projekte auf 30 Millionen Euro an.

Mit der Richtlinienüberarbeitung wurde auch das Antragsverfahren deutlich vereinfacht. Die umfassende Projektbewertung nach einem Kriterienkatalog wurde abgeschafft. Der bisherige Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Begründung eines Fördermodells sowie der detaillierte Finanzierungsplan sind künftig ebenfalls nicht mehr erforderlich. Diese und weitere Maßnahmen zur Verfahrensvereinfachung werden die Ausbauprojekte beschleunigen.

 

Bürgermeister und Landräte mit weißen Flecken in ihren Kommunen sollten zeitnah Anträge einreichen und die Ausbauprojekte auf den Weg bringen. Weiterführende Informationen gibt es auf der Internetseite des BMVI.“