Sicherheitsgewinn durch Vernichtung libyscher Chemikalien

Veröffentlicht am 11. Januar 2018

Anlässlich seiner heutigen Teilnahme an einem Festakt zur erfolgreichen Beendigung der Vernichtung von Restbeständen des früheren libyschen Chemiewaffenprogramms in Munster erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

„Mit ihrer großen Expertise hat die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten in Munster die verantwortungsvolle, sicherheitspolitisch bedeutsame Aufgabe mit Bravour gemeistert: Rund 500 Tonnen Chemikalien aus Libyen wurden sicher, vollständig und umweltschonend vernichtet. Als Mitglied des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Deutschen Bundestag habe ich dieses Vorhaben in der vergangenen Wahlperiode positiv begleitet. Schließlich ist die Vernichtung ein wichtiger Baustein der weltweiten Bemühungen um die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen – einem Ziel unserer Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik. Gemeinsam mit internationalen Partnern wie der Organisation für das Verbot chemischer Waffen OPCW, Friedensnobelpreisträger 2013, hat Deutschland dazu beigetragen, dass die libyschen Chemikalien nicht in die Hände von Terroristen gelangen konnten. Das ist für Libyen, aber auch für Deutschland, Europa und die Welt ein Sicherheitsgewinn.“

Hintergrund: Deutschland hat seit September 2016 bei der Vernichtung der letzten verbliebenen Chemikalien des ehemaligen Chemiewaffenprogramms Libyens unterstützt. Rund 500 Tonnen gefährlicher „Dual-Use“-Chemikalien wurden in einem aufwändigen Verfahren unter Aufsicht der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) in den vergangenen Monaten vernichtet. Die Chemikalien stammten noch aus Zeiten des Gaddafi-Regimes und mussten nach dem Chemiewaffenübereinkommen beseitigt werden. Libyen hatte 2016 die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Vernichtung der Chemikalien gebeten. Sowohl die OVCW als auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entschieden daraufhin, Libyen zu unterstützen. Deutschland hatte sich bereit erklärt, gemeinsam mit weiteren OVCW-Mitgliedstaaten, aktiv dazu beizutragen. Die Kosten für die Vernichtung wurden von den USA sowie von Deutschland übernommen. Die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH (GEKA) in Munster hat die Vernichtung des toxischen Materials abgeschlossen.