Report Berlin 22/2020

Veröffentlicht am 18. Dezember 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

als ich am 20. Dezember 2019 meinen letzten Newsletter des Jahres an Sie versandte und mit den herzlichsten Wünschen „für ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2020“ schloss, ahnte niemand von uns, welches außergewöhnlich herausforderndes Jahr auf uns wartet. Dieses Jahr 2020 hat von jeder und jedem Einzelnen, aber auch von uns als Gesellschaft enorm viel abverlangt. Als Bundespolitik haben wir viele Regelungen verabschiedet, um die Menschen zu schützen und die Folgen der Pandemie zu bewältigen. Ohne je zuvor etwas Vergleichbares erlebt zu haben und hier auf Erfahrungswerte zurückgreifen zu können, mussten wir sehr schnell bisher nicht erprobte Maßnahmen erlassen und umsetzen. Nicht immer hat in dieser extrem dynamischen Entwicklung sofort alles funktioniert. Deshalb haben wir ständig neu bewertet, bestehende Normen angepasst und neue Hilfen in bislang unbekannter Höhe aufgelegt. Insgesamt und im Vergleich zu vielen anderen Ländern und unseren europäischen Nachbarn ist es uns allen gut gelungen, diese Herausforderungen zu bewältigen. Das lag ohne jeden Zweifel vor allem daran, dass wir als Bürgerinnen und Bürger gemeinsam und in überwältigender Mehrheit tiefgreifende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Risikogruppen unterstützt haben. Dieser Zusammenhalt und diese Entschlossenheit beeindrucken mich sehr und lassen mich voller Zuversicht in die Zukunft blicken.

Für mich ist es zudem sehr erfreulich, dass – passend zur hoffnungsvollen Botschaft der Weihnacht – der erste Impfstoff unmittelbar vor der europäischen Zulassung steht. Die Hoffnung wächst stetig, dass es uns gemeinsam, mit der gleichen Entschlossenheit wie bisher, neuen Impfstoffen sowie Therapeutika, gelingt, dieses Virus im neuen Jahr Stück für Stück zurückzudrängen und uns genauso Stück für Stück unseren Alltag wieder zurückzuholen.

Auch in der letzten Sitzungswoche des Jahres wurden viele wichtigen Debatten zur Pandemie geführt. Gleichzeitig haben wir viele weitere wichtige Gesetze verabschiedet, zum Bei-spiel das Jahressteuergesetz und das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG). Für das EEG bin ich als Berichterstatter im federführenden Wirtschaftsausschuss zuständig. Die jetzt er-folgte Änderung des EEG ist ein Schritt in die richtige Richtung. Und sie ist ein wichtiges Signal an alle Privathaushalte und kleineren Betriebe. Wir schaffen neue Anreize und unterstreichen mit unserem Gesetz: Investitionen in die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien lohnen sich – egal, ob bereits vor Jahren eine Anlage errichtet wurde oder eine Investition erst noch bevorsteht. Einige auch von mir eingebrachte und weitergehende Vorschläge zum EEG sind in einem Entschließungsantrag enthalten. Dieser wird den Grundstein für die nächsten Anpassungen des EEG im Frühjahr 2021 bilden.

Mit dem Jahressteuergesetz stärken wir Vereine und Ehrenamtliche durch Steuerentlastungen und Bürokratieabbau, also diejenigen, die mit ihrem Einsatz für andere unsere Gesellschaft zusammenhalten. Mit diesem Gesetz werden die Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro im Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro im Jahr erhöht, die Freigrenze für die Einnahmen aus einer wirtschaftlichen Betätigung einer gemeinnützigen Organisation wird auf 45.000 Euro angehoben und der vereinfachte Zuwendungsnach-weis wird bis zu 300 Euro vereinfacht. Das sind ganz wichtige Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamtes.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund