Report Berlin 21/2018

Veröffentlicht am 14. Dezember 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

schon wieder liegt ein Jahr hinter uns: 2018 begann zäh mit langwierigen Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD über den Koalitionsvertrag und der anschließenden Regierungsbildung. Die Mitte des Jahres war von einem unnötigen politischen Streit innerhalb der Koalition über Migrationsfragen geprägt. Im Schlussspurt zeigte sich jedoch, dass 2018 auch noch viel frischen Wind und Aufbruch im Köcher hatte. Die letzten Monate des Jahres stimmen mich recht zuversichtlich und lassen mich optimistisch ins neue Jahr schauen.

Neue Impulse für unsere Fraktion brachte zunächst die – für mich durchaus überraschende – Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Vorsitzenden. Er ist zwar in große Fußstapfen getreten, die Volker Kauder hinterlassen hat, aber schon nach gut drei Monaten lässt sich sagen: Es bewegt sich etwas – die Fraktion hat unter Ralph Brinkhaus ein neues Selbstbewusstsein entwickelt, ist mutiger geworden und setzt neue, in die Zukunft gerichtete Schwerpunkte. Für ganz viel frischen Wind und Aufbruchsstimmung sorgte dann in den letzten Wochen der intensive, aber sehr faire „Wahlkampf“ um den CDU-Parteivorsitz. Drei sehr gute Kandidaten mit unterschiedlichen Profilen, die Regionalkonferenzen, die lebendigen Debatten und Diskussionen haben unserer Partei, haben der Demokratie gut getan. Daraus ziehe ich, daraus zieht aber sicherlich auch die Partei viel Energie für die Zukunft. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze heißt es nunmehr, die CDU zusammen und geschlossen in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.

Im Deutschen Bundestag haben wir in diesem Herbst viele konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie unser Land auf den Weg gebracht: Das Baukindergeld und die Anpassung des Mietrechts, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Wir investieren weiter massiv in die innere und äußere Sicherheit, Bundespolizei und Bundeswehr bekommen mehr Geld. Wir entlasten die Bürgerinnen und Bürger, indem die gesetzlich krankenversicherten Arbeitnehmer und Rentner künftig weniger Kassenbeiträge bezahlen; Familien erhalten ab dem 1. Juli 2019 ein höheres Kindergeld, die kalte Progression bauen wir auch 2019 ab. Die Mütterrente wird erhöht für Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden. Zudem sorgen wir für 13.000 neue Pflegestellen. So muss und wird es im neuen Jahr weitergehen: Wir brauchen kluge inhaltliche Weichenstellungen, wir brauchen eine stabile Koalition und eine stabile Bundesregierung.

Weihnachten steht vor der Tür. Die Weihnachtszeit ist traditionell eine Zeit des Innehaltens und der Besinnung. Sie bietet uns allen auch die Möglichkeit, zu reflektieren und daraus die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Was war gut, was war schlecht? Was können wir anders machen? Wo können wir besser werden? In diesem Sinne wünsche eine erkenntnisreiche Zeit und ein besinnliches, frohes Weihnachtsfest sowie viel Glück, Erfolg und alles Gute für 2019.

Mit weihnachtlichen Grüßen

Carsten Müller, MdB