Report Berlin 20/2020

Veröffentlicht am 27. November 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

auch wenn das exponentielle Wachstum gestoppt wurde, befinden sich die Zahlen der Corona-Neuinfektionen noch immer auf zu hohem Niveau. Die Meldungen aus den Krankenhäusern über eine stetige Zunahme belegter Intensivbetten mit COVID-19-Patienten, mahnen uns zu weiteren Anstrengungen und Wachsamkeit. Deshalb musste in dieser Woche auch der folgerichtige Beschluss von Bundesregierung und den Ministerpräsidenten gefasst werden, die weitreichen-den Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verlängern.

Die Besonderheit des Beschlusses ist eine vorübergehende Lockerung zwischen Weihnachten und Neujahr. Darüber wird umfassend diskutiert. Ich kann die Argumente beider Seiten sehr gut nachvollziehen. Nach den überaus herausfordernden Monaten sehnen wir uns alle nach Familie und Freunden. Es gibt kein Fest, das sinnbildlicher dafür steht. Gleichzeitig führt die Zunahme von Reisen und Kontakten zwangsläufig zu massiv steigenden Infektionszahlen. Das Virus hat das bereits mehrfach unter Beweis gestellt. Ohne Impfschutz und Medikamente können wir das Risiko nur durch die strikte Einhaltung der AHA+AL-Regeln minimieren. Wir müssen weiterhin Abstand wahren, Hygieneregeln einhalten und Masken tragen, die CoronaWarnApp nutzen und Lüften. Wir müssen weiterhin Geduld, Solidarität und Disziplin beweisen. Hier ist auch jeder selbst gefordert. Ich appelliere an Sie, auch trotz der befristeten Lockerung Ende Dezember, alle Kontakte nach eigenem Ermessen weitestmöglich zu reduzieren. Ich habe es an dieser Stelle schon mehrfach betont: Ich bin voller Zuversicht und gleichzeitig beeindruckt über die unglaubliche Disziplin und das große Verständnis, das die Mehrheit der Menschen aufbringen.

Und es gibt Licht am Ende des Tunnels. Die Meldungen über wirksame Impfstoffe sind ein Hoffnungsschimmer und vieles deutet darauf hin, dass das Jahr 2021 Erleichterungen mit sich bringen wird. Bund und Länder bereiten sich intensiv auf die Umsetzung einer flächendeckenden Impfstrategie vor. Möglicherweise wird es schon im kommenden Dezember Impfstoffe geben. An dieser Stelle betone ich gern noch einmal: Auch wenn es die Impfmöglichkeit geben wird, wird es keine Impfpflicht geben.
Besonders gefreut habe ich mich in dieser Woche über die verständigte Unterstützung der Regionalflughäfen durch das Bundesverkehrsministerium. Das Ministerium wird sich nach komplizierter Verhandlungen im kommenden Jahr mit 20 Millionen Euro an den Kosten der Flugsicherung beteiligen. In Deutschland müssen Regionalflughäfen, im Gegensatz zu den großen internationalen sowie einzelnen kleineren Flughäfen, die Kosten für die Flugsicherung selbst tragen. Seit vielen Monaten habe ich mich dafür eingesetzt, dass diese Ungleichbehandlung aufgehoben und die Wettbewerbsverzerrung beseitigt wird. Das ist insbesondere für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg als ein Flughafen, der im besonderen Bundesinteresse steht, eine ganz wichtige Nachricht. In dieser schwierigen Zeit für den BWE ist das ein nicht unerheblicher Beitrag zum Erhalt vieler Arbeitsplätze in der Region und der exzellenten Forschungsarbeit am Flughafen.

Liebe Freundinnen und Freunde, an diesem Sonntag beginnt der Advent. Nach diesen unzähligen Wochen und Monaten an Herausforderungen, Kontaktbeschränkungen und Anspannung wünsche ich Ihnen vor allem einen besinnlichen ersten Advent mit ein paar ruhigen Stunden und Freude.

Bleiben Sie gesund und herzliche Grüße