Report Berlin 16/2020

Veröffentlicht am 9. Oktober 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

den heutigen Newsletter beginne ich mit einem Dank: Ich danke den Mitgliedern des CDU-Kreisverbandes Braunschweig für die Nominierung als Kandidaten zur Bundestagswahl. Für die Unterstützung und das Vertrauen danke ich von Herzen. Zusammen kämpfen wir, dass Braunschweig auch in den nächsten Jahren mit starker Stimme in Berlin vertreten sein wird.

Sehr herzlich gratuliere ich Emmanuelle Charpentier zur Auszeichnung mit dem Chemie-Nobelpreis. Das ist eine ganz besondere Anerkennung ihrer herausragenden Forschungsarbeit. Emmanuelle Charpentier hat von 2013 bis 2015 am Braunschweiger Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung die Abteilung für Regulation in der Infektionsbiologie geleitet. Mit ihrer Arbeit setzt sie seit langer Zeit Maßstäbe im Bereich der molekularen Infektionsbiologie. Die Auszeichnung für Frau Charpentier unterstreicht auch, dass am Forschungsstandort Braunschweig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Extraklasse arbeiten. Die herausragenden Bedingungen und die zielgerichtete Forschungsförderung durch Bund und Land ziehen hervorragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus aller Welt an.

Mit der Einbringung des Bundeshaushalts 2021 stehen wir kurz vor der endgültigen Absicherung der Bundesmittel für den Ausbau der Weddeler Schleife. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2021 werden Bundesmittel in Höhe von 114 Millionen Euro für den zweigleisigen Ausbau der Strecke zur Verfügung stehen. Die noch fehlenden Mittel werden auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes vom Land und dem Regionalverband Großraum Braunschweig getragen. Selbst die ursprüngliche Teilung der Baumaßnahen in zwei Abschnitte ist mit der Zusicherung des Bundes vom Tisch. Der Ausbau der Weddeler Schleife wird 2021 – endlich – starten und am Stück erfolgen können. Das sind fantastische Nachrichten für unsere Region.

Die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mich zum Berichterstatter für die Veranstaltungswirtschaft ernannt. Bei der Veranstaltungswirtschaft handelt es sich nicht nur um klassische Eventagenturen, sondern es gehören u.a. auch Messe- und Bühnenbauer, die Veranstaltungstechnik, Konzertveranstalter, Künstler, Musiker und Schausteller dazu. Ein extra ernannter Berichterstatter für die Branche ist ein wichtiges Signal. Schon seit Beginn der Corona-Pandemie im März stehe ich in engem Austausch mit den Vertretern der Veranstaltungsbranche. Diese ist wie kaum ein anderer Wirtschaftszweig von der aktuellen Situation betroffen. In allen Gesprächen wird deutlich, wie außergewöhnlich ernst die Lage für die Unternehmen ist. Sie waren als erste betroffen und werden die letzte Branche sein, die wieder einen uneingeschränkten Betrieb aufnehmen kann. Daher müssen wir nun überlegen, wie wir der Veranstaltungsbranche zielgerichtet helfen können. Ich halte eine branchenspezifische Ausgestaltung der Corona-Überbrückungshilfe für sinnvoll. Darüber hinaus müssen wir auch prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, Veranstaltungen trotz Corona durchzuführen.

In Anbetracht der bundesweit wieder zunehmenden Coronafälle wünsche ich Ihnen weiterhin allzeit beste Gesundheit.