Report Berlin 09/2021

Veröffentlicht am 29. September 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Wählerinnen und Wähler,

ich persönlich bin Ihnen dankbar, dass Sie mir vergangenen Sonntag erneut das Vertrauen ausgesprochen haben und ich Sie und unsere schöne Stadt Braunschweig erneut im Deutschen Bundestag vertreten darf. Trotz der schwierigen Wahl für die CDU konnte ich ein Bundestagsmandat über die Zweitstimmen erringen. Ihr Votum ist für mich Ansporn und Verpflichtung zugleich. Ich war und bin voller Überzeugung Ihre Stimme in Berlin und stehe entschlossen für unsere gemeinsamen Interessen ein. Für ein starkes Braunschweig im Bundestag!

Gestern Abend wurde Ralph Brinkhaus mit 85% der Stimmen als Fraktionsvorsitzender für einen Zeitraum von sechs Monaten gewählt. Das gestrige Ergebnis war deutlich und ehrlich. Denn zum jetzigen Zeitpunkt ist es wichtig, dass wir unsere Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit sicherstellen und nicht auseinanderlaufen. Dieses Ergebnis begrüße ich sehr und blicke auf einen erfolgreichen Start in die 20. Legislaturperiode.

Die nächsten Wochen werden zeigen, in welcher Rolle sich die Union wiederfinden wird. Mir persönlich ist wichtig, dass das Wahlergebnis richtig verstanden und umgesetzt wird. Das Wählervotum war eindeutig, sodass der Regierungsbildungsauftrag zunächst bei den politischen Mitbewerbern liegt. Sollte sich eine Regierungsbeteiligung abzeichnen, werden wir, die CDU und die CSU, uns der Verantwortung stellen und seriöse Gespräche führen. Unverzichtbar ist für mich der Ansatz einer klugen Industrie-, Mittelstands- und Wirtschaftspolitik unter Einschluss einer verantwortungsvollen Klima- und Umweltpolitik.

Der Bundestagswahlkampf, in dem Teil, den die Parteiführung und damit gerade nicht die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer sowie die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort zu vertreten hat, war in praktisch jeder Hinsicht unzulänglich. Das begann mit einer fast vollständig unterbliebenen thematischen Schwerpunktsetzung, ging mit einer kaum tauglichen Kommunikationsstrategie weiter und manifestierte sich in, in dieser mir bislang unbekannten Art und Weise, aufgetretenen Organisationsdefiziten. Von Beginn an und zwar schon vor der Nominierung fehlte dem Spitzenkandidaten die Zugkraft, um Wählerinnen und Wähler auf breiter Front zu überzeugen. Hinzu kamen eine Reihe von vermeidbaren Ungeschicklichkeiten. Insofern müssen wir eine genaue Analyse dieses Versagens durchführen und eine personelle sowie organisatorische Neuaufstellung wagen.