Report Berlin 02/2014

Veröffentlicht am 31. Januar 2014

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Montag im Deutschen Bundestag berichtete der 95-jährige russische Schriftsteller Daniil Granin sehr bewegend über seine Erlebnisse bei der Belagerung Leningrads durch die deutsche Wehrmacht, die vor 70 Jahren – am 27. Januar 1944 – nach rund 900 Tagen endete. Die Blockade hielt fast drei Millionen Menschen im Würgegriff, so Granin.

In seiner Ansprache zeichnete er das schreckliche Bild einer Stadt mit brennenden Häusern, hungernden Menschen und Bergen von Leichen. Die Helden der Stadt seien der „Jemand“, der „namenlose Passant“ gewesen – Menschen, in denen das Mitgefühl erwacht war. Dieses Mitgefühl sei immer stärker geworden. Überlebt hätten die, die andere Menschen retten wollten und die andere Menschen gerettet haben. Heute kann man sich dieses unmenschliche Leiden der Menschen nicht mehr vorstellen. Deshalb ist es wichtig, die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg, an die Gewaltherrschaft sowie an Mord und Vertreibung wachzuhalten. So etwas darf nie mehr geschehen!

Die Plenarwoche stand ganz im Zeichen von Regierungserklärungen der Bundeskanzlerin und ihrer Fachminister. Angela Merkel stellte am Mittwoch den Fahrplan der Großen Koalition vor. Dabei machte sie deutlich, dass weitere Weichenstellungen notwendig sind. Denn auch wenn es unserem Land so gut geht wie lange nicht mehr und wir in Europa der starke Motor sind, haben auch wir verschiedene Hausaufgaben zu erledigen. Dabei denke ich vor allem an die Energiewende, den Fachkräftemangel und die zukunftsfeste Gestaltung unserer Sozialsysteme. Ein richtiges Signal war es, dass die Kanzlerin gleich in ihrer ersten Regierungserklärung ein so wichtiges Thema wie die Behebung des Pflegenotstandes besonders hervorgehoben hat. Ich kann ihr nur zustimmen: Pflegende Angehörige sind unsere stillen Helden!

Die Kanzlerin hat ebenso klar zugesagt, dass weder Steuern noch Abgaben erhöht werden. Dies schafft Sicherheit für Arbeitnehmer und Wirtschaft. Außerdem positiv: Der Staat wird in dieser Legislaturperiode erstmals seit Jahrzehnten keine neuen Schulden aufnehmen. Ab 2015 schreiben wir eine schwarze Null. Nach der Wiedervereinigung ist uns dies noch nie gelungen.

Weiterhin Informationen zu Bundeswehreinsätzen finden Sie im Newsletter.