Hilfsprogramm für die Busbranche startet

Veröffentlicht am 16. Juli 2020

Ab nächster Woche können Busunternehmen, die in wirtschaftliche Not geraten sind, die von der Bundesregierung zugesagten Hilfsgelder in Höhe von insgesamt 170 Millionen Euro abrufen. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

„Ich freue mich sehr, dass das Hilfsprogramm für die Busunternehmen nun endlich starten kann. Die Busbranche wurde von der Corona-Krise besonders hart getroffen. In den letzten Wochen und Monaten habe ich mich mit vielen Busunternehmern aus der Region zu dieser nach wie vor sehr schwierigen und belastenden Situation austauschen können. Ab der nächsten Woche können sie beim Bundesamt für Güterverkehr nun Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen. Ich wünsche allen Busunternehmerinnen und Busunternehmern, dass die Hilfsgelder ihre Wirkung erzielen und dass schon bald wieder in den Normalbetrieb übergegangen werden kann. Denn klar ist: ohne die vielen oft familiengeführten Unternehmen ist die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland nicht denkbar.“

Die Reisebusunternehmen waren durch das Verbot von Reisebusreisen, auf das sich Bund und Länder am 16.03.2020 verständigt hatten, bereits zu einem frühen Zeitpunkt von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Mit dem Programm des BMVI werden die sogenannten Vorhalte- und Vorleistungskosten, die zwischen dem 17.03.2020 und dem 30.06.2020 angefallen sind, finanziert. Die Mittel kommen aus dem Haushalt des BMVI und müssen noch in diesem Jahr ausgezahlt werden.

Vorhaltekosten betreffen fortlaufende Tilgungs- oder Leasingraten für die Anschaffung der Reisebusse vor der Corona-Pandemie sowie „Vorleistungskosten“ z.B. für Reisekataloge oder Werbeanzeigen. Die Hilfen werden als nicht rückzahlbare Zuschüsse in Form von Billigkeitsleistungen gewährt – berücksichtigt werden neue oder gebrauchte Busse mit der Schadstoffklasse Euro V oder besser. Der Höchstbetrag liegt dabei bei 26.334 Euro pro Bus. Anträge können elektronisch bis zum 30.09.2020 beim BAG gestellt werden. Die Antragsformulare können ab dem 24.07.2020 auf der Internetseite des BAG heruntergeladen werden.