Gespräch mit Staatssekretär zu Braunschweigs ATF-Bewerbung

Veröffentlicht am 11. September 2014

Braunschweig bei zukünftigen Entscheidungen im Blick behalten

Auf Initiative des Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordneten Carsten Müller kamen heute Feuerwehrdezernent Claus Ruppert sowie Torge Malchau, stellvertretender Fachbereichsleiter der Berufsfeuerwehr, zu einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatsekretär beim Bundesminister des Innern, Günter Krings, in Berlin zusammen. Thema war Braunschweigs Bewerbung als neuer Standort der Analytischen Task Force (ATF). Dazu erklärt Carsten Müller:

„Vor dem Gespräch stand leider bereits schon fest, dass Leipzig den Zuschlag als neuer ATF-Standort erhalten hat. Gleichwohl haben wir noch einmal gemeinsam die Stärken Braunschweigs herausgestellt und aufgezeigt, dass unsere Feuerwehr fachlich hervorragend geeignet ist, um wichtige Aufgaben zu übernehmen. Staatssekretär Krings erkannte die Qualitäten und die grundsätzliche Eignung Braunschweigs durchweg an und betonte, dass die geografische Lage die entscheidende Rolle bei der Entscheidung für Leipzig gespielt habe. Das ist sehr bedauerlich. Wir haben aber die Chance genutzt und unmissverständlich dafür geworben, dass Braunschweig in Sachen Katastrophenschutz zukünftig im Blick behalten wird, sollte es neue Entwicklungen und Anforderungen geben. Braunschweig kann es!

Darüber hinaus haben wir auf die vorgesehenen finanziellen Kürzungen für die Beschaffung von Löschfahrzeugen für den Katastrophenschutz aufmerksam gemacht. In diesem Jahr sind rund 50 Millionen Euro und in der mittelfristigen Finanzplanung für die Folgejahre 48,5 Millionen Euro jährlich im Bundeshaushalt vorgesehen. Dieser Betrag umfasst Kosten für Neu- und Ersatzbeschaffungen sowie Unterhalt und Modernisierung der Bundesfahrzeuge und spezielle fahrzeugbezogene Ausbildung. Ursprünglich waren für den Bereich der ergänzenden Fahrzeugausstattung des Bundes einmal 57 Millionen Euro jährlich eingeplant. Aufgrund dieser Absenkung können viele ältere Löschfahrzeuge nicht ausgetauscht werden, was die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren gefährden und die Leistungsfähigkeit im Katastrophenschutz verringern könnte. Einig waren wir uns, dass Finanzierungsfragen wie diese zukünftig neu geordnet werden sollten – hier haben wir unsere Mitarbeit und Unterstützung zugesagt.“