-
Report Berlin 10/2020
Veröffentlicht am 29. Mai 2020Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, erstmals nach langen Wochen tagte die CDU/CSU-Bundestagfraktion wieder als Präsenzveranstaltung. Um den geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen Rechnung zu tragen, fand die Sitzung ausnahmsweise und dank der Zustimmung des Bundestagspräsidenten und al...
-
Abwahl des früheren Rechtsausschussvorsitzenden weiterhin wirksam
Veröffentlicht am 29. Mai 2020Das Bundesverfassungsgericht hat den AfD-Eilantrag gegen die Abwahl des AfD-Politiker Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses abgelehnt. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete...
-
Anhebung des Steuerfreibetrags für Betriebsveranstaltung
Veröffentlicht am 28. Mai 2020Im Zuge der Diskussionen um weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der Coronapandemie fordert der Wirtschaftspolitiker und Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller eine zeitlich befristete Anhebung des steuerlichen Freibetrags für Betriebsveranstaltung: Die Anhebung des Steuerf...
-
500-Millionen-Euro-Hilfe für digitale Endgeräte an Schulen
Veröffentlicht am 18. Mai 2020Zu der gestern von Bund und Ländern beschlossenen 500-Millionen-Euro-Hilfe für digitale Endgeräte an Schulen erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: „Die Corona-Pandemie führt uns besonders deutlich vor Augen, wie wichtig eine gute IT-Infrastruktur für Schülerinnen und ...
-
Report Berlin 09/2020
Veröffentlicht am 15. Mai 2020Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, langsam und schrittweise kehrt auch der Deutsche Bundestag wieder zur Normalität zurück. Unter Beibehaltung der Abstands- und Hygieneregeln wurden erste Lockerungen umgesetzt und wo es möglich ist, finden Sitzungen nun wieder als Präsenzveranstaltungen ...
-
Report Berlin 08/2020
Veröffentlicht am 8. Mai 2020Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, zu Beginn dieser Woche habe ich Ihnen mein aktualisiertes Kompendium zum Corona-Virus übermittelt. Der hier enthaltene Stufenplan der Landesregierung zeigt uns Niedersachsen einen schrittweisen Weg zurück in einen „neuen Alltag“ mit Corona auf. Unter an...
-
Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zu Staatshilfen für Konzerne
Veröffentlicht am 7. Mai 2020Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor rund sechs Wochen haben wir hier im Bundestag mit ganz überwältigender Mehrheit das größte Hilfsprogramm auf den Weg gebracht, das diese Republik bisher gesehen hat. Anders als es manchmal suggeriert wird, richtete sich dieses Programm nich...
