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Report Berlin 01/2019
Veröffentlicht am 18. Januar 2019Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich hoffe, Sie sind gut in das neue Jahr gestartet. Für 2019 wünsche ich Ihnen das Allerbeste, vor allem viel Glück, Erfolg, stets beste Gesundheit sowie viele schöne Momente. Politisch wird (auch) das neue Jahr arbeitsreich und nicht langweilig. Wir mü...
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Rede zu Protokoll zum Antrag zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Veröffentlicht am 17. Januar 2019Der vorgelegte Antrag zielt mit seinen 26 Forderungen dem Titel nach auf die Fort- und Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Daher verleihe ich zunächst meiner Freude darüber Ausdruck, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mittlerweile die Bedeutung und die grundsätzliche R...
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Weckruf für mehr Aufmerksamkeit in der digitalen Welt
Veröffentlicht am 8. Januar 2019Angesichts der neuesten Entwicklungen bei den Ermittlungen zum Daten-Leak erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: "Die Sicherheitsbehörden haben das Daten-Leak zwar nicht verhindern bzw. frühzeitig dagegen vorgehen können, sie haben nunmehr aber einen raschen Ermit...
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Bund fördert weitere Forschungsvorhaben in Braunschweig
Veröffentlicht am 4. Januar 2019Mit dem Jahreswechsel startete bei 24 weiteren Vorhaben in Braunschweig eine Förderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Die Gesamtsumme dafür – verteilt über die jeweiligen Laufzeiten – beläuft sich auf rund 8,86 Millionen Euro. Damit befinden sich jetzt insgesamt 251 Braunschw...
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Report Berlin 21/2018
Veröffentlicht am 14. Dezember 2018Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, schon wieder liegt ein Jahr hinter uns: 2018 begann zäh mit langwierigen Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD über den Koalitionsvertrag und der anschließenden Regierungsbildung. Die Mitte des Jahres war von einem unnötigen politischen Streit innerha...
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Report Berlin 20/2018
Veröffentlicht am 30. November 2018Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, haben Sie einen Organspendeausweis? In Deutschland gibt es zwar eine grundsätzliche Bereitschaft zur Organspende, dennoch ist die Liste der Schwerkranken, die auf ein lebensrettendes Spenderorgan warten, viel zu lang. Leider entscheiden sich immer wenig...
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Wichtige Verbesserung bei 5G-Frequenzvergabe erreicht
Veröffentlicht am 28. November 2018Die Bundesnetzagentur hat am gestrigen Montag die Vorschriften zur Vergabe der 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Im Vorfeld der Entscheidung hatte sich der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller zusammen mit den Abgeordneten Axel Knoerig, Peter Bleser, Astrid Grotelüschen und Stefa...
